4. Recht, Freiwilligkeit, Zwang (Dr. Thomas Ormond)
Impuls-Referat:
- Wasserrecht - was ist das?
- Ebenen des Rechts und der Verwaltung
- Ziele und Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie
- Wasserschutzgebiete und Kooperationsprinzip
- Freiwillige Vereinbarungen als effektives Mittel zum Grundwasserschutz
Mögliche weitere Aspekte:
- Ebenen von Gesetzgebung und Verwaltung
- Unterschied von hoheitlichem und vertraglichem Handeln
- Grundsätze der EU-Umweltpolitik: hohes Schutzniveau, Verursacherprinzip, Vorsorgeprinzip, Effektivitätsgrundsatz
- Gestiegene Bedeutung von "Better Regulation" und "implementation" in der EU
- Rolle von Vertragsverletzungsverfahren und Europäischem Gerichtshof
Materialien (werden als Kopien ausgeteilt):
- § Auszug aus der EU-Wasserrahmenrichtlinie (in Englisch),
- § Auszug dem Wasserhaushaltsgesetz,
- § Auszug dem Hessischen Wassergesetz;
- § Auszug aus dem Bewirtschaftungsplan Hessen;
- § Auszug aus einer deutschen Wasserschutzgebietsverordnung;
- § Auszug aus einer deutschen Kooperationsvereinbarung
- § Urteilsrubrum und Tenor des EuGH-Urteils vom 4.9.2014 C-237/12 als französischer Text
Rechtsgrundlagen:
- Kurz-Überblick über das Umweltrecht, seine Grundlagen und Rechtsquellen (Webseite der „Effizienzagentur“ NRW):
http://www.pius-recht.de/pius-umsetzung/allgemeines-umweltrecht/aufbau/
- Webseite der EU-Kommission zur Umsetzung des EU-Umweltrechts (in Englisch):
http://ec.europa.eu/environment/legal/implementation_en.htm
- Text und Erläuterungen der EU-Kommission zur Wasserrahmenrichtlinie (EN):
http://ec.europa.eu/environment/water/water-framework/index_en.html
- Mitteilung der EU-Kommission zu freiwilligen Umweltvereinbarungen von 1996 (EN):
http://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/PDF/?uri=CELEX:51996DC0561&qid=1432311627598&from=EN
Links zu fachlichen Hintergrundinformationen:
- Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm Hessen zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie:
http://flussgebiete.hessen.de/
- Sondergutachten des Sachverständigenrats für Umweltfragen zur Stickstoffproblematik:
(dies ist die Kurzfassung; auf der Internetseite ist auch eine englische Übersetzung davon und die Langfassung als Download erhältlich)
1. Wasserrecht - was ist das?, 2. Ebenen des Rechts und der Verwaltung, 3. Ziele und Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie, 4. Wasserschutzgebiete und Kooperationsprinzip, 5. Freiwillige Vereinbarungen als effektives Mittel zum Grundwasserschutz