Hessischer Bildungsserver / Arbeitsplattformen

4. Recht, Freiwilligkeit, Zwang (Dr. Thomas Ormond)

Impuls-Referat:

  1. Wasserrecht - was ist das?
  2. Ebenen des Rechts und der Verwaltung
  3. Ziele und Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie
  4. Wasserschutzgebiete und Kooperationsprinzip
  5. Freiwillige Vereinbarungen als effektives Mittel zum Grundwasserschutz


Mögliche weitere Aspekte:

  • Ebenen von Gesetzgebung und Verwaltung
  • Unterschied von hoheitlichem und vertraglichem Handeln
  • Grundsätze der EU-Umweltpolitik: hohes Schutzniveau, Verursacherprinzip, Vorsorgeprinzip, Effektivitätsgrundsatz
  • Gestiegene Bedeutung von "Better Regulation" und "implementation" in der EU
  • Rolle von Vertragsverletzungsverfahren und Europäischem Gerichtshof


Materialien (werden als Kopien ausgeteilt):

  • §  Auszug aus der EU-Wasserrahmenrichtlinie (in Englisch),
  • §  Auszug dem Wasserhaushaltsgesetz,
  • §  Auszug dem Hessischen Wassergesetz;
  • §  Auszug aus dem Bewirtschaftungsplan Hessen;
  • §  Auszug aus einer deutschen Wasserschutzgebietsverordnung;
  • §  Auszug aus einer deutschen Kooperationsvereinbarung
  • §  Urteilsrubrum und Tenor des EuGH-Urteils vom 4.9.2014 C-237/12 als französischer Text

 


Rechtsgrundlagen:

  • Kurz-Überblick über das Umweltrecht, seine Grundlagen und Rechtsquellen (Webseite der „Effizienzagentur“ NRW):

    http://www.pius-recht.de/pius-umsetzung/allgemeines-umweltrecht/aufbau/  

  • Webseite der EU-Kommission zur Umsetzung des EU-Umweltrechts (in Englisch):    

     http://ec.europa.eu/environment/legal/implementation_en.htm

  • Text und Erläuterungen der EU-Kommission zur Wasserrahmenrichtlinie (EN):

     http://ec.europa.eu/environment/water/water-framework/index_en.html

  • Mitteilung der EU-Kommission zu freiwilligen Umweltvereinbarungen von 1996 (EN):

     http://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/PDF/?uri=CELEX:51996DC0561&qid=1432311627598&from=EN

 

Links zu fachlichen Hintergrundinformationen:

  • Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm Hessen zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie:

http://flussgebiete.hessen.de/

  • Sondergutachten des Sachverständigenrats für Umweltfragen zur Stickstoffproblematik:

http://www.umweltrat.de/SharedDocs/Downloads/DE/02_Sondergutachten/2012_2016/2015_01_SG_Stickstoff_KF.html

(dies ist die Kurzfassung; auf der Internetseite ist auch eine englische Übersetzung davon und die  Langfassung als Download erhältlich)

1. Wasserrecht - was ist das?, 2. Ebenen des Rechts und der Verwaltung, 3. Ziele und Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie, 4. Wasserschutzgebiete und Kooperationsprinzip, 5. Freiwillige Vereinbarungen als effektives Mittel zum Grundwasserschutz